Rechtsanwalt für
Handelsvertreterrecht
und Vertriebsrecht.
klar. konsequent. erfahren.
Seit 1995 Beratung und Vertretung im Vertriebsrecht – für Unternehmen ebenso wie für ihre Vertriebspartner: Handelsvertreter, Vertragshändler, Versicherungsvertreter und angestellte Absatzmittler.
Persönlich, unmittelbar, mit klarer rechtlicher Einordnung wirtschaftlicher Konflikte. Die Kanzlei ist auf das Vertriebsrecht, insbesondere das Handelsvertreterrecht, spezialisiert.
Schwerpunkte
Gestaltung und Prüfung von Handelsvertreter- und Vertriebsverträgen, für Unternehmen wie für Vertreter: Provisionsregelungen, Gebietsschutz, Wettbewerbsverbote, Laufzeit und Kündigung – im Rahmen des zwingenden Rechts der §§ 84 ff. HGB.
Prüfung von Entwürfen und bestehenden Verträgen auf unwirksame Klauseln – etwa zum Provisionsverzicht, zum Ausschluss des Ausgleichs oder zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach § 90a HGB – und Entwicklung tragfähiger Alternativen.
Geltendmachung und Abwehr des Ausgleichsanspruchs nach Vertragsende: Rohausgleich, Billigkeit, Ausschlussgründe und die Jahresfrist des § 89b Abs. 4 HGB.
Grundlage ist eine nachvollziehbare Prognose der Unternehmervorteile aus Neukunden und intensivierten Altkunden, begrenzt durch den Höchstbetrag des § 89b Abs. 2 HGB. Vertretung außergerichtlich und vor Gericht, für Handelsvertreter wie für Unternehmen.
Provisionsansprüche während und nach dem Vertrag, Stornofälle, ordentliche und fristlose Kündigung sowie die Abwicklung des beendeten Vertragsverhältnisses.
Ob und wann eine Provision verdient ist (§§ 87, 87a HGB), ob Stornoabzüge berechtigt sind und welche Provisionen für Geschäfte nach Vertragsende noch zustehen; dazu die Wirksamkeit einer Kündigung und die Fristen des § 89 HGB.
Durchsetzung der Informationsrechte nach § 87c HGB – Abrechnung, Buchauszug, Auskunft und Bucheinsicht – als Grundlage jeder Provisions- und Ausgleichsforderung.
Fehlen Abrechnungen oder sind sie unvollständig, lässt sich der Buchauszug gerichtlich durchsetzen; bei begründeten Zweifeln kommt die Einsicht durch einen Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchsachverständigen in Betracht.
Daneben, für langjährige Mandanten: Beschlussvorbereitung und Beschlussanfechtung, Fragen der Verwaltung und der Kosten in WEG-Sachen.
Arbeitsweise
Beratung im Handelsvertreterrecht – persönlich, unmittelbar, bundesweit.
Besprechungen per Video oder Telefon, nach Vereinbarung auch in der Kanzlei in Nürnberg.
Aktuell
Häufige Fragen
Wann steht dem Handelsvertreter ein Ausgleichsanspruch zu?
Nach Beendigung des Vertrags, wenn das Unternehmen aus den vom Handelsvertreter geworbenen oder wesentlich erweiterten Kundenbeziehungen weiterhin erhebliche Vorteile hat und die Zahlung der Billigkeit entspricht (§ 89b Abs. 1 HGB). Ausgeschlossen ist der Anspruch insbesondere bei einer Eigenkündigung ohne begründeten Anlass und bei einer Kündigung des Unternehmens aus wichtigem Grund wegen schuldhaften Verhaltens des Handelsvertreters (§ 89b Abs. 3 HGB).
Wie hoch kann der Ausgleich sein?
Ausgangspunkt sind regelmäßig die Provisionen aus Neukunden im letzten Vertragsjahr, hochgerechnet auf einen Prognosezeitraum und abgezinst. Begrenzt ist der Ausgleich auf eine Jahresvergütung, berechnet nach dem Durchschnitt der letzten fünf Vertragsjahre (§ 89b Abs. 2 HGB). Eine erste Orientierung gibt der Ausgleichsrechner.
Welche Frist ist zu beachten?
Der Ausgleichsanspruch muss innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gegenüber dem Unternehmen geltend gemacht werden (§ 89b Abs. 4 Satz 2 HGB). Wird die Frist versäumt, ist der Anspruch ausgeschlossen.
Kann der Ausgleich im Vertrag ausgeschlossen werden?
Nicht im Voraus (§ 89b Abs. 4 Satz 1 HGB). Eine Ausnahme gilt nach § 92c HGB, wenn der Handelsvertreter seine Tätigkeit nicht innerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums auszuüben hat.
Was tun, wenn Abrechnungen fehlen oder unvollständig sind?
Der Handelsvertreter kann Abrechnung, einen Buchauszug über alle provisionspflichtigen Geschäfte und weitere Auskunft verlangen. Wird der Buchauszug verweigert oder bestehen begründete Zweifel an seiner Richtigkeit, kommt die Einsicht durch einen Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchsachverständigen in Betracht (§ 87c HGB).
Vertreten Sie auch außerhalb von Nürnberg?
Ja. Die Beratung erfolgt bundesweit, Besprechungen per Video oder Telefon, nach Vereinbarung auch in der Kanzlei. Die Vertretung vor Gericht ist im gesamten Bundesgebiet möglich.
Kontakt
Erstgespräch nach Vereinbarung – per Telefon, Video oder in der Kanzlei.
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KANZLEI
Quellen
Blog & Foren
Vertriebsrecht. Seit 1995.
Ausgleich berechnen · § 89b HGB
Rohausgleich und Höchstbetrag
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