Rechtsanwalt für
Handelsvertreterrecht
und Vertriebsrecht.
klar. konsequent. erfahren.
Seit 1995 Beratung und Vertretung im Vertriebsrecht – für Unternehmen ebenso wie für ihre Vertriebspartner: Handelsvertreter, Vertragshändler, Versicherungsvertreter und angestellte Absatzmittler.
Persönlich, unmittelbar, mit klarer rechtlicher Einordnung wirtschaftlicher Konflikte. Die Kanzlei ist auf das Vertriebsrecht, insbesondere das Handelsvertreterrecht, spezialisiert.
Schwerpunkte
Gestaltung und Prüfung von Handelsvertreter- und Vertriebsverträgen, für Unternehmen wie für Vertreter: Provisionsregelungen, Gebietsschutz, Wettbewerbsverbote, Laufzeit und Kündigung – im Rahmen des zwingenden Rechts der §§ 84 ff. HGB.
Darüber hinaus werden Entwürfe und bestehende Verträge auf unwirksame Klauseln geprüft, etwa zum Provisionsverzicht, zum Ausschluss des Ausgleichs oder zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach § 90a HGB. Anschließend folgen tragfähige Alternativen.
Geltendmachung und Abwehr des Ausgleichsanspruchs nach Vertragsende: Rohausgleich, Billigkeit, Ausschlussgründe und die Jahresfrist des § 89b Abs. 4 HGB.
Grundlage ist deshalb eine nachvollziehbare Prognose der Unternehmervorteile aus Neukunden und intensivierten Altkunden; begrenzt wird der Ausgleich zudem durch den Höchstbetrag des § 89b Abs. 2 HGB. Die Vertretung erfolgt außergerichtlich wie gerichtlich, und zwar für Handelsvertreter ebenso wie für Unternehmen.
Provisionsansprüche während und nach dem Vertrag, Stornofälle, ordentliche und fristlose Kündigung sowie die Abwicklung des beendeten Vertragsverhältnisses.
Im Einzelnen geht es darum, ob und wann eine Provision verdient ist (§§ 87, 87a HGB), ob Stornoabzüge berechtigt sind und welche Provisionen für Geschäfte nach Vertragsende noch zustehen. Außerdem stellt sich häufig die Frage, ob eine Kündigung wirksam ist und welche Fristen nach § 89 HGB gelten.
Durchsetzung der Informationsrechte nach § 87c HGB – Abrechnung, Buchauszug, Auskunft und Bucheinsicht – als Grundlage jeder Provisions- und Ausgleichsforderung.
Fehlen Abrechnungen oder sind sie unvollständig, lässt sich der Buchauszug deshalb auch gerichtlich durchsetzen. Bestehen zudem begründete Zweifel, kommt die Einsicht durch einen Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchsachverständigen in Betracht.
Daneben, für langjährige Mandanten: Beschlussvorbereitung und Beschlussanfechtung, Fragen der Verwaltung und der Kosten in WEG-Sachen.
Arbeitsweise
Beratung im Handelsvertreterrecht – persönlich, unmittelbar, bundesweit.
Besprechungen per Video oder Telefon, nach Vereinbarung auch in der Kanzlei in Nürnberg.
Aktuell
Häufige Fragen
Wann steht dem Handelsvertreter ein Ausgleichsanspruch zu?
Nach Beendigung des Vertrags, wenn das Unternehmen aus den vom Handelsvertreter geworbenen oder wesentlich erweiterten Kundenbeziehungen weiterhin erhebliche Vorteile hat und die Zahlung der Billigkeit entspricht (§ 89b Abs. 1 HGB). Ausgeschlossen ist der Anspruch allerdings insbesondere bei einer Eigenkündigung ohne begründeten Anlass und bei einer Kündigung des Unternehmens aus wichtigem Grund wegen schuldhaften Verhaltens des Handelsvertreters (§ 89b Abs. 3 HGB).
Wie hoch kann der Ausgleich sein?
Ausgangspunkt sind regelmäßig die Provisionen aus Neukunden im letzten Vertragsjahr, hochgerechnet auf einen Prognosezeitraum und abgezinst. Begrenzt ist der Ausgleich jedoch auf eine Jahresvergütung, berechnet nach dem Durchschnitt der letzten fünf Vertragsjahre (§ 89b Abs. 2 HGB). Ein Rechenmodell für Rohausgleich und Höchstbetrag findet sich auf dieser Seite unter „Ausgleich berechnen“.
Welche Frist ist zu beachten?
Der Ausgleichsanspruch muss innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gegenüber dem Unternehmen geltend gemacht werden (§ 89b Abs. 4 Satz 2 HGB). Wird die Frist versäumt, ist der Anspruch folglich ausgeschlossen.
Kann der Ausgleich im Vertrag ausgeschlossen werden?
Nicht im Voraus (§ 89b Abs. 4 Satz 1 HGB). Eine Ausnahme gilt allerdings nach § 92c HGB, wenn der Handelsvertreter seine Tätigkeit nicht innerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums auszuüben hat.
Was tun, wenn Abrechnungen fehlen oder unvollständig sind?
Der Handelsvertreter kann zunächst Abrechnung, einen Buchauszug über alle provisionspflichtigen Geschäfte und weitere Auskunft verlangen. Wird der Buchauszug verweigert oder bestehen begründete Zweifel an seiner Richtigkeit, kommt außerdem die Einsicht durch einen Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchsachverständigen in Betracht (§ 87c HGB).
Vertreten Sie auch außerhalb von Nürnberg?
Ja. Die Beratung erfolgt bundesweit, Besprechungen beispielsweise per Video oder Telefon, nach Vereinbarung auch in der Kanzlei. Die Vertretung vor Gericht ist zudem im gesamten Bundesgebiet möglich.
Kontakt
Termine nach Vereinbarung – per Telefon, Video oder in der Kanzlei.
TELEFON
KANZLEI
Quellen
Blogs & Foren
Vertriebsrecht. Seit 1995.
Ausgleich berechnen · § 89b HGB
Rohausgleich und Höchstbetrag
Ein Rechenmodell mit frei gewählten Zahlen. Das Ergebnis erscheint sofort, nichts muss bestätigt werden. Nichts wird übertragen oder gespeichert; beim Schließen werden alle Eingaben gelöscht.