Erstellt von Rechtsanwalt Norbert Wolff
Immer längere Verfahrensdauern. Die rückläufigen Eingangszahlen gehen unverständlicherweise mit einer steigenden durchschnittlichen Verfahrensdauer einher, die Verfahren dauern immer länger! Ein Verfahren dauert heute doppelt so lange als noch im Jahre 2002.
Der Begriff „Vorauserfüllung“ ist im Zusammenhang mit dem Ausgleichsanspruch nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, taucht aber in der Praxis auf, wenn es um die vorzeitige Auszahlung eines möglichen Ausgleichsanspruchs geht. In der Praxis kann es vorkommen, dass während des laufenden Handelsvertretervertrags Vorauszahlungen auf den späteren Ausgleichsanspruch geleistet werden. Ob dies rechtlich standhält untersucht der Beitrag.
Das Geschäft ist der zentrale Begriff, an den der Provisionsanspruch des Handelsvertreters anknüpft. Diesen Begriff exakt zu definieren mit Blick auf das HGB gelingt RA Evers in seiner hier wiedergegebenen vorzüglichen Darstellung.
Kann ein Handelsvertreter den Vertrag ohne Verlust des Anspruchs auf Ausgleich kündigen? Grundsätzlich gilt, dass Selbstkündigung nachteilig für Entschädigungsansprüche ist. Es gibt jedoch Ausnahmen. Wenn der Vertreter krankheitsbedingt oder aufgrund seines Alters nicht mehr weiterarbeiten kann, kann eine Selbstkündigung gestattet sein.
Ein Bereich, der oft Fragen aufwirft, ist das Rentenalter und der Anspruch auf Ausgleich. Das Gesetz nennt kein genaues Alter oder eine genaue Zahl, sondern konzentriert sich vielmehr auf das Konzept der „Angemessenheit“. Erfahren Sie, warum das Erreichen des traditionellen Rentenalters möglicherweise nicht ausreicht.
Welche Kosten können abgerechnet werden, wenn ein Unternehmer dem Handelsvertreter Auskunft erteilen muss?