Erstellt von Rechtsanwalt Norbert Wolff
Der „Verkauf“ einer Handelsvertretung ist schwierig. Die Zustimmung des vertretenen Unternehmens ist essentiell. Die Kaufpreishöhe ist nicht leicht zu finden und orientiert sich regelmäßig am fiktiven Ausgleichsanspruch.
Die Provision ist die Gegenleistung für die Vermittlungstätigkeit des Handelsvertreters. Die Höhe muss sorgfältig bestimmt und verhandelt werden.
Mehr „Video“ hält Einzug in die Gerichtssäle! Das Gesetz zur Förderung der Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten wurde Ende Juli im Bundesgesetzblatt verkündet.
Kann der Handelsvertreter verlangen, dass vor der Geltendmachung seines Ausgleichsanspruches der Unternehmer Auskunft über die bei ihm verbleibenden Unternehmervorteile erteilen muss?
Der Begriff „Vorauserfüllung“ ist im Zusammenhang mit dem Ausgleichsanspruch nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, taucht aber in der Praxis auf, wenn es um die vorzeitige Auszahlung eines möglichen Ausgleichsanspruchs geht. In der Praxis kann es vorkommen, dass während des laufenden Handelsvertretervertrags Vorauszahlungen auf den späteren Ausgleichsanspruch geleistet werden. Ob dies rechtlich standhält untersucht der Beitrag.
Kann ein Handelsvertreter den Vertrag ohne Verlust des Anspruchs auf Ausgleich kündigen? Grundsätzlich gilt, dass Selbstkündigung nachteilig für Entschädigungsansprüche ist. Es gibt jedoch Ausnahmen. Wenn der Vertreter krankheitsbedingt oder aufgrund seines Alters nicht mehr weiterarbeiten kann, kann eine Selbstkündigung gestattet sein.